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Ehescheidung
- Unterhalt - Kinder - Recht |
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Rechtsprechung zum Thema Scheidung
> Scheidung
Info und Hilfe |
Unterhalt
Wird ein mitverdienender Ehegatte von seinem Elternteil auf Unterhalt
in Anspruch genommen, hängt seine Leistungsfähigkeit auch
davon ab, ob sein angemessener Unterhalt bereits ganz oder teilweise
durch den Familienunterhalt gedeckt ist. Auch bei durchschnittlichen
Einkünften beider Ehegatten kann dabei nicht ohne weiteres
vom Verbrauch des gesamten Familieneinkommens ausgegangen werden,
sondern es müssen zur Bemessung des Familienunterhalts auch
die Konsum- und Spargewohnheiten der Familie berücksichtigt
werden.
BGH, Urteil vom 17.12.2003 - XII ZR 224/00 (NJW 2004, 677)
Unterhaltsverpflichtung der Kinder gegenüber ihren
Eltern
Den Vorfahren wird der sogenannte "angemessene" und nicht
nur der "notwendige" Unterhalt geschuldet. Die Frage der
Selbsterhaltungsfähigkeit ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen,
die Unterhaltsberechtigung wird nicht schon durch den Bezug eines
über der Höhe der Ausgleichszulage liegenden Einkommens
ausgeschlossen. (AnwBl 1997, 748; OGH 15.7.1997, 1 Ob 156/97s) |
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